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Online-Konsultation der Endlager-Kommission

19 TeilnehmerInnen
37 Kommentare
1319 Stimmen

Teil B: 6.1 - 6.4 Prozesswege und Entscheidungskriterien

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

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6 PROZESSWEGE UND ENTSCHEIDUNGSKRITERIN

 
001

In diesem Kapitel entwickelt die Kommission detailliert die Prozesswege und Entscheidungskriterien für die Suche eines Endlagerstandortes mit der bestmöglichen Sicherheit, nachdem zuvor die grundsätzliche Präferenz der Kommission für die Pfadfamilie „Endlagerbergwerk mit Reversibilität/Rückholbarkeit/Bergbarkeit“ abgeleitet und begründet wurde.

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5 Stimmen
 
002

Zunächst wird grundsätzlich in Kapitel 6.2 dargestellt, wie man zu einem Standort mit der bestmöglichen Sicherheit kommt. In Kapitel 6.3 wird ein detaillierter Überblick gegeben, der die einzelnen Etappen und Phasen der Endlagerung genau beschreibt einschließlich des Vorgehens und der Rolle der einzelnen Beteiligten. Auch das Monitoring des Prozesses, das für die Fragen der Reversibilität ein zentrales Element ist, wird dargestellt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die zentrale Frage der Öffentlichkeitsbeteiligung separat weiter hinten in Kapitel 7 behandelt wird.

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5 Stimmen
 
003

Die Kommission ist der Auffassung, dass der gesamte Prozess als selbsthinterfragendes System gestaltet werden muss. Dies wird in Kapitel 6.4 genauer dargestellt. In Abschnitt 6.5 werden die Entscheidungskriterien für das Auswahlverfahren im Detail entwickelt und beschrieben. Relevant sind hierfür auch ethische Überlegungen, die weiter vorne in Kapitel 3.4 behandelt wurden. In Kapitel 6.5 selbst werden bestehende Regeln wie die Sicherheitsanforderungen[1] behandelt. Weiterhin wird die Methodik für die im Standortauswahlgesetz festgelegten Sicherheitsuntersuchungen abgeleitet und es werden die vielfältigen Kriterien, die im Laufe des Verfahrens anzuwenden sind, als eine Weiterentwicklung der vom AkEnd vorgeschlagenen Kriterien erarbeitet.

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004

Da erwogen wird, auch bestimmte andere radioaktive Abfälle zusammen mit den hoch radioaktiven Abfällen endzulagern, werden in Kapitel 6.6 die Anforderungen an eine Einlagerung weiterer radioaktiver Abfälle analysiert und abgeleitet. Für den Gesamtprozess ist es wichtig, dass detaillierte Festlegungen zur Dokumentation getroffen werden[2], da der spätere Rückgriff auf dokumentierte Unterlagen eine zentrale Rolle in diesem sehr lange dauernden Prozess darstellt.

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5 Stimmen
 
005

Die Behälter sind neben der geologischen Situation ein weiteres zentrales Element zur Gewährleistung der Sicherheit in verschiedenen Phasen. Deshalb hat sich die Kommission in Kapitel 6.8 mit den Anforderungen an die Behälter auseinandergesetzt. Kapitel 6.9 setzt sich mit einem weiteren zentralen Element, der für die Endlagerung notwendigen Forschung und Technologieentwicklung auseinander.

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5 Stimmen
 
006

Nach Paragraf 1 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes ist es das „Ziel des Standortauswahlverfahrens […] für die im Inland verursachten, insbesondere hoch radioaktiven Abfälle den Standort für eine Anlage zur Endlagerung […] zu finden, der die bestmögliche Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleistet.“[3] Die Umsetzung dieser Zielvorgabe ist die zentrale Herausforderung für die Kommission.

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5 Stimmen
 
007

Die Aufgabe, den Standort mit der bestmöglichen Sicherheit zu bestimmen, muss im Standortauswahlverfahren gelöst werden. Dieses Verfahren mit seinen Prozessschritten, vor allem aber mit den Entscheidungskriterien muss so ausgelegt werden, dass der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit sich auf transparente und nachvollziehbare Weise als Ergebnis des Verfahrens ergibt. Unter Berücksichtigung der Festlegungen im Standortauswahlgesetz und der Sicherheitsanforderungen des Bundesumweltministeriums definiert die Kommission den bestmöglichen Standort wie folgt:

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5 Stimmen
 
008

Der gesuchte Standort für ein Endlager insbesondere für hoch radioaktive Abfallstoffe bietet für einen Zeitraum von einer Million Jahre die nach heutigem Wissensstand bestmögliche Sicherheit für den dauerhaften Schutz von Mensch und Umwelt vor ionisierender Strahlung und sonstigen schädlichen Wirkungen dieser Abfälle. Dieser Standort ist nach den entsprechenden Anforderungen in einem gestuften Verfahren durch einen Vergleich zwischen den in der jeweiligen Phase geeigneten Standorten auszuwählen. Lasten und Verpflichtungen für zukünftige Generationen sind möglichst gering zu halten. Geleitet von der Leitidee der Nachhaltigkeit wird der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit nach dem Stand von Wissenschaft und Technik mit dem in diesem Bericht beschriebenen Auswahlverfahren und den darin angegebenen und anzuwendenden Kriterien und Sicherheitsuntersuchungen festgelegt. Während des Auswahlverfahrens und später am gefundenen Standort muss eine Korrektur von Fehlern möglich sein.

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7 Stimmen
 
009

Damit hat die kurz-, mittel- und langfristige Sicherheit Priorität vor allen anderen Aspekten. Es gilt, im Standortauswahlverfahren den unter Sicherheitsaspekten bestmöglichen Standort zu bestimmen. Dass hier nicht von dem unter Sicherheitsaspekten besten, sondern bestmöglichen Standort gesprochen wird, liegt daran, dass es möglicherweise etliche Standorte gibt, die eine sichere Endlagerung versprechen, es aber keine absolute Klarheit über alle möglichen Standorte geben kann. Der unter Sicherheitsaspekten bestmögliche Standort ist aus der Menge der möglichen Standorte heraus als der beste zu erweisen. Es müssen also sowohl Kriterien festgelegt werden, die zwischen möglichen und ungeeigneten Standorten unterscheiden (Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen), als auch Kriterien, die inmitten der möglichen Standorte vergleichende Sicherheitsuntersuchungen und entsprechende Abwägungen ermöglichen, um den unter Sicherheitsaspekten besten Standort zu bestimmen (Abwägungskriterien).

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8 Stimmen
 
010

Dieser Ansatz bürdet dem Auswahlverfahren und den dabei zum Einsatz kommenden Kriterien die zentrale Last auf, damit das Ergebnis der Suche den Erwartungen entspricht und der Kritik standhält. Die Kommission setzt dabei vor allem auf die langzeitige Wirkung geologischer Barrieren[4], um die radioaktiven Materialien von Mensch und Umwelt fern zu halten, gegebenenfalls ergänzt durch technische Barrieren. Entsprechend bilden geowissenschaftliche Ausschlusskriterien, Mindestanforderungen und Abwägungskriterien die Mitte des Kriteriensatzes[5]. Ihnen kommt zusammen mit den Sicherheitsuntersuchungen die höchste Bedeutung zu, das Auswahlverfahren schrittweise in Richtung des Standorts mit der bestmöglichen Sicherheit zu navigieren.

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6 Stimmen
 
011

Dieser Kriteriensatz wird über die Laufzeit des Auswahlverfahrens grundsätzlich konstant gehalten, um Verzerrungen zu vermeiden. In den Phasen des Auswahlprozesses werden diese Kriterien mehrfach angewendet[6], wobei in jeder Phase gegenüber der vorigen Phase der Detaillierungsgrad steigt und immer genauere Daten zugrunde gelegt werden, von den bereits vorhandenen Daten (Phase 1) über zusätzlich durch oberirdische Erkundung zu erhebenden (Phase 2) bis hin zu den Daten aus der untertägigen Erkundung (Phase 3). Auf diese Weise wird schrittweise der Weg von der ‚weißen Landkarte‘ bis zur Identifizierung des Standorts mit der bestmöglichen Sicherheit zurückgelegt.

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6 Stimmen
 
012

Dieses Verfahren bedarf eines Höchstmaßes an Transparenz und Qualitätssicherung, muss sich wissenschaftlichem Review und öffentlicher Diskussion stellen sowie die vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten umsetzen. Um dies zu gewährleisten, ist das Verfahren Bestandteil eines ‚selbst hinterfragenden Systems‘[7] und wird durch ein Prozessmonitoring begleitet.[8] Insbesondere wird dabei auf die Früherkennung von Fehlern und die Fehlerkorrektur geachtet.

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7 Stimmen
 
013

Das Auswahlverfahren wird also durch den Kriteriensatz in Richtung auf den Standort mit der bestmöglichen Sicherheit navigiert, während die Kontrolle der adäquaten Anwendung der Kriterien (insbesondere der Abwägungskriterien) im Verfahren selbst geleistet werden muss. Die Kommission sieht dieses bislang einzigartige Verfahren als ambitioniert und als machbar an.

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5 Stimmen
 
014

Der vor uns liegende Prozess der für eine Million Jahre sicheren Endlagerung der radioaktiven Abfälle lässt sich in folgende Etappen einteilen:

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7 Stimmen
 
015
  • Etappe 1: Standortauswahlverfahren
  • Etappe 2: Bergtechnische Erschließung des Standortes
  • Etappe 3: Einlagerung der Radioaktiven Abfälle in das Endlagerbergwerk
  • Etappe 4: Beobachtung vor Verschluss des Endlagerbergwerks
  • Etappe 5: Verschlossenes Endlagerbergwerk
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8 Stimmen
 
016

Diese weiter vorn in diesem Bericht[9] bereits skizierten Etappen werden hier im Detail dargestellt.

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