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Online-Konsultation der Endlager-Kommission

240 TeilnehmerInnen
13 Kommentare
38 Stimmen

Teil B: 8.1 Analyse und Bewertung StandAG

Status: Archiviert

Sichtbarkeit: Öffentlich  

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019
  • Ausstieg aus der Kernenergie unumkehrbar machen
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1 Stimme
 
020
  • Recht zukünftiger Generationen auf Langzeitsicherheit
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2 Stimmen
 
021
  • Standortauswahlverfahren und Handels- bzw. Dienstleistungsabkommen
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1 Stimme
 
022
  • Kostenregelung/Umlagefinanzierung
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1 Stimme
 
023

Die intensive Beschäftigung mit und vielfältigen Analysen zu diesen Themen münden in die nachfolgenden Bewertungen, welche die Beratungen und Empfehlungen der Kommission zur Evaluierung des Standortauswahlgesetzes zusammenfassen. Diese folgen im Wesentlichen den oben erwähnten Themenkomplexen und formulieren in den Kapiteln 8.2 ‚Behördenstruktur‘ bis 8.5 ‚Exportverbot‘ jeweils die gesetzliche wie gesellschaftliche Ausgangssituation, die Empfehlungen der Kommission sowie deren Erwägungsgründe; die übrigen Kapitel gliedern sich in […]. Schließlich werden in Kapitel 8.10 abschließend die Vorschläge der Kommission an den Gesetzgeber zur Evaluierung des Standortauswahlgesetzes zusammengefasst.

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024

[1] Vgl. 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Evaluierung“ am 6. Oktober 2014, Wortprotokoll.

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1 Stimme
 
025

[2] Vgl. Teilnehmende der Anhörung „Evaluierung“ am 3. November 2014, K-Drs. 46; dort ist auch die „Absage unserer Teilnahme an der geplanten Anhörung der Atommüllkommission am 3. November 2014“ in einem gemeinsamen Brief von „Greenpeace e.V.“, „.ausgestrahlt. gemeinsam gegen atomenergie e.V.“ und der „Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.“ in seiner Begründung einsehbar.

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1 Stimme
 
026

[3] Vgl. im Einzelnen die jeweils eingereichten Kurzfassungen K-Drs. 35 bis K-Drs. 44, K-Drs. 47, K-Drs. 52 bis K-Drs. 57; K-Drs. 42 ist die Stellungnahme von Prof. Dr. Martin Burgi (LMU München, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umwelt- und Sozialrecht), die nur schriftlich vorgelegt wurde. Ein Überblick bzw. eine Zusammenfassung der gehörten Sachverständigen findet sich in der Auswertung der Anhörung „Evaluierung des StandAG. Zusammenstellung von Auffassungen und Ergebnissen“, K-Drs./AG2-4a; eine Kurzfassung dazu ist mit K-Drs./AG2-4b veröffentlicht.

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027

[4] Vgl. 2. und 3. Sitzung der Arbeitsgruppe „Evaluierung“, Wortprotokolle.

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1 Stimme
 
028

[5] Zu einzelnen Themen bzw. Fragestellungen wurden im Laufe der Beratungen der AG 2 beständig Gutachten und Stellungnahmen eingeholt; siehe im Einzelnen die AG 2-Drucksachen.

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