Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

80 TeilnehmerInnen
15 Kommentare
10 Stimmen

Teil B: 6.3 Vertiefte Beschreibung des Prozessablaufs

Status: Archiviert

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

  • für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken
  • Kommentare verfassen.

Wenn sich ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil beziehen soll, markieren Sie diesen bitte bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
017

Die Arbeiten der Phase 1 basieren hinsichtlich der geologischen Informationen auf den Daten, die in Deutschland bei den geologischen Fachbehörden vorhanden sind. In dieser Phase wird es noch keine technische Erkundung mit einer Ermittlung von weiteren geologischen Daten geben. Hingegen ist eine umfangreiche Erschließung und Interpretation der vorhandenen Informationen erforderlich. Dabei können auch Nacherhebungen von Informationen notwendig werden, wo der unmittelbar verfügbare Kenntnisstand für eine Bewertung nicht ausreicht und eine vertiefte Auswertung vorhandener Rohdaten zu zusätzlichen Erkenntnissen führt (siehe auch Kap. 6.3.1.1.5).

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
018

In Phase 1 muss die geologische und planungswissenschaftliche Bewertung in mehreren Schritten erfolgen. Die Schrittabfolge ergibt sich logisch aus dem Prinzip des Vorrangs der Sicherheit, das dem ganzen Suchverfahren zugrunde liegt. Das schrittweise Vorgehen wirkt auch als Vorgabe für die interne Organisation der Arbeit des Vorhabenträgers.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
019

Es sind zunächst die geologischen Ausschlusskriterien und dann die Mindestanforderungen anzulegen (Schritt 1). Anschließend folgt die weitere Eingrenzung durch Anwendung der geologischen Abwägungskriterien (Schritt 2). Im Schritt 3 erfolgt eine vertiefende geowissenschaftliche Abwägung durch erneute Anwendung der geologischen Abwägungskriterien und durch Auswertung der Ergebnisse der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen. Nur damit kann die Sicherheit eines Standorts bewertet werden. Deswegen werden die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien (die keine Aussagen hinsichtlich der Sicherheit ergeben) erst danach angelegt, um eine weitere Einengung unter den zuvor als unter sicherheitlichen Gesichtspunkten geeigneten Teilgebieten zu erhalten.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
020

Die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen dieser Phase haben noch einen stark generischen Charakter, da sie wegen der noch nicht vertieften Kenntnissen zu den standortspezifischen geologischen Verhältnissen mit entsprechenden Unsicherheiten behaftet sind.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
021

Der Vorhabenträger hat den Vorschlag für in Betracht kommende Teilgebieten mit den zugehörigen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen und eine auf dieser Grundlage getroffene Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung zu übermitteln[1]. Es ist also ein Bericht vorzulegen, in dem sowohl der Vorschlag für in Betracht kommende Teilgebiete als auch die daraus getroffene Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung enthalten ist. (Hinweis: Nach verschiedenen Einschätzungen werden möglicherweise 20 bis 30 Teilgebiete ermittelt werden und 6 bis 8 Standortregionen für die übertägige Erkundung; die wirklichen Anzahlen werden natürlich erst nach Durchführung des konkreten Verfahrens feststehen.)

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
022

In diesem Bericht des Vorhabenträgers ist die genaue Ableitung der Ergebnisse durch die transparente Dokumentation und Begründung aller vorgenommenen Schritte und Entscheidungen darzustellen. Der Bericht ist der Vorschlag des Vorhabenträgers und noch nicht das Ergebnis der Phase 1!

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
023

Die Kommission schlägt vor, dass in diesem Bericht auch die Vorschläge des Vorhabenträgers für die standortbezogenen Erkundungsprogramme [und Prüfkriterien] für die sich anschließende Phase 2 nach Maßgabe der gesetzlich festgelegten Anforderungen und Kriterien dargestellt und begründet werden.[2]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
024

Mit der Übergabe des Berichtes des Vorhabenträgers an das BfE startet dessen Überprüfung, die öffentliche Diskussion sowie Meinungsbildung und es kommt letztlich zur Beschlussfassung durch Bundestag und Bundesrat. Im Einzelnen sind folgende Vorgänge erforderlich[3]:

  • Überprüfung des Berichtes durch das BfEAnhörungen gemäß § 14 Abs. (3)
  • Übermittlung des Überprüfungsberichtes des BfE an das BMUB
  • Festlegung der standortbezogenen Erkundungsprogramme [und Prüfkriterien] für die Phase 2 durch das BfE[4].
  • Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bericht[5] sowie zu vorgeschlagenen Erkundungsprogramm [und Prüfkriterien] [6]
  • Beratung des Berichtes durch das Nationale Begleitgremium
  • Vorlage dieser Ergebnisse durch die Bundesregierung an Bundestag und Bundesrat
  • Beschluss über die übertägig zu erkundenden Standortregionen durch Bundesgesetz. Mit diesem Gesetz wird die Phase 1 formal abgeschlossen.
  • [Hinzu kommt die Bekanntgabe der jeweiligen standortbezogenen Erkundungsprogramme [und Prüfkriterien] und wesentlichen Änderungen durch das BfE im Bundesanzeiger.[7]]
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen

Charakteristika der Phase 1:

 
025

Schritt 1

Ausgangslage:

Datenbasis:

Kriterien:

Vorgehen:

Ziel:

Weiße Deutschlandkarte

Bei BGR und geol. Landesämtern vorliegende Daten

Geowissenschaftliche Ausschlusskriterien

Geowissenschaftliche Mindestanforderungen

1. Vorhabenträger weist Ausschlussgebiete aus

2. Vorhabenträger weist geologische Suchräume aus, die Mindestanforderungen erfüllen

Geologische Suchräume

Schritt 2

Ausgangslage:

Datenbasis:

Kriterien:

Vorgehen:

Ziel:

Geologische Suchräume

Bei BGR und geol. Landesämtern vorliegende Daten

Geowissenschaftliche Abwägungskriterien

Vorhabenträger weist für die 3 Wirtsgesteine sofern möglich Teilgebiete aus, die besonders günstige geologische Voraussetzungen erfüllen

Teilgebiete, die sich auf Basis der Abwägung als besonders günstig erwiesen haben

Schritt 3

Ausgangslage:

Datenbasis:

Kriterien:

Vorgehen:

Ziel:

Teilgebiete mit günstigen geologischen Verhältnissen

Bei BGR und geol. Landesämtern vorliegende geologische Daten;

Raumordnerische Daten von Bund und Ländern

Geowissenschaftliche Abwägungskriterien

Repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

Vorhabenträger weist mögliche Standortregionen für die übertägige Erkundung aus

Standortregionen für übertägige Erkundung

Vorhabenträger legt dann Bericht vor, in dem die Anwendung der Kriterien in den Schritten 1 bis 3 dokumentiert und die Abwägungsentscheidung zur Auswahl der Standortregionen für die übertägige Erkundung nachvollziehbar und plausibel dargelegt wird. Außerdem werden in dem Bericht die standortbezogenen Erkundungsprogramme [und Prüfkriterien] für die sich anschließende Phase 2 dargestellt und begründet.

BfE führt Evaluierung des Berichts durch, ggf. mit einer Modifizierung der Vorschläge des Vorhabenträgers und gibt dies an die Bundesregierung (BMUB) weiter.

Regionalkonferenzen in den Standortregionen und öffentliche Diskussion des Berichtes.

Bundesgesetz legt schlussendlich Standortregionen für die übertägige Erkundung fest.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
026

Zunächst ist der Vorhabenträger am Zug. Er muss die Untersuchungen durchführen und den Bericht erstellen, der zentrales Dokument und Beratungsgrundlage in der ersten Phase des Auswahlverfahrens wird. Die Aufgaben des Vorhabenträgers für die erste Suchphase des Auswahlverfahrens bestehen darin (nach §13 StandAG),

  • in Betracht kommende Teilgebiete zu ermitteln“ und „ungünstige Gebiete“ auszuschließen (Abs. 1),
  • für die in Betracht kommenden Teilgebiete „repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen“ zu erstellen (Abs. 2), und
  • eine Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung vorzunehmen (Abs. 3).
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
027

Als Ergebnis seiner Arbeit in der ersten Phase übermittelt der Vorhabenträger dem BfE

  • den Vorschlag für die Auswahl der für die übertägige Erkundung in Betracht kommender Teilgebiete
  • repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für alle diese Teilgebiete auf Basis vorhandener Daten
  • der auf dieser Grundlage getroffene und auf Abwägungen und Vergleichen beruhende Vorschlag für die Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung
  • [Vorschläge des Vorhabenträgers für die standortbezogenen Erkundungsprogramme [und Prüfkriterien] nach Maßgabe der gesetzlich festgelegten Anforderungen und Kriterien]
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
028

[Die Kommission schlägt vor, auch den letzten Punkt[8] schon in diesem Bericht aufzunehmen. Mehrere Gründe sprechen dafür:

  • Zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Vorschlags für die Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung wird fachlich bereits klar, mit welchem Erkundungsprogramm diese erkundet werden müssen. Diese Synergie sollte genutzt werden.
  • In der öffentlichen Diskussion des Berichtes des Vorhabenträgers wird ohnehin auch nach dem Erkundungsprogramm und seinen Kriterien gefragt werden.
  • In der Prüfung durch das BfE kann dieser Vorschlag bereits bewertet werden[9]. Auch in der Arbeit des BfE gäbe es eine Synergie.
  • Insgesamt lässt sich damit eine zeitliche Ersparnis erzielen, ohne dass die Prüf- und Diskussionsmöglichkeiten eingeschränkt werden]
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
029

Grundlage des Berichts des Vorhabenträgers sind die vorhandenen geologischen Untersuchungen und Kenntnisse (Kap. 6.3.1.1.5). Für die Erarbeitung des Berichts können keine neuen technischen Erkundungen oder die Gewinnung von Daten vor Ort vorgenommen werden. Sind vorhandene Daten zur Beurteilung und Abwägung in dieser Phase nicht ausreichend, so müssen ggf. vorhandene Daten, die zu anderen Zwecken erhoben wurden, einer Sekundäranalyse unterzogen werden (vgl. zum Vorgehen Kap. 6.3.1.1.5)

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
030

Die Erarbeitung des Berichtes erfolgt in der Verantwortung des Vorhabenträgers. Dieser ist insbesondere dafür verantwortlich, in allen Schritten des Auswahlprozesses der ersten Phase die gesetzlich festgelegten Entscheidungskriterien in transparenter Weise anzuwenden und insbesondere alle Bewertungen und Abwägungsschritte im Einzelnen zu dokumentieren. Notwendig ist auf jeden Fall auch, den argumentativen Weg, die berücksichtigten Daten und Informationen, die jeweils angewendeten Kriterien und die Abwägungsschritte in transparent zugänglicher Weise zu dokumentieren. Während der Erarbeitung des Berichts sind ständig und fortlaufend intensive Maßnahmen der wissenschaftlichen und organisationellen Qualitätssicherung (siehe auch Kapitel 6.4 „Prozessgestaltung als selbsthinterfragendes System“) erforderlich.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
031

Hinsichtlich der Teilgebiete muss im Bericht begründet dargelegt werden, welche Teilgebiete aufgrund der Anwendung der Kriterien, auch nach ggf. erfolgter Nacherhebung von Informationen

  • definitiv nicht für die weitere Standortauswahl in Frage kommen
  • prinzipiell für die weitere Standortauswahl in Frage kommen
  • wegen nicht hinreichender geologischer Daten nicht in eine der beiden obigen Kategorien eingeordnet werden können

Definitiv fachlich nicht geeignete Teilgebiete scheiden aus dem Verfahren aus. Dagegen verbleiben alle Teilebiete der beiden letzteren Kategorien prinzipiell weiter im Verfahren. Aus den prinzipiell geeigneten Teilgebieten leitet der Vorhabenträger die Standortregionen ab, die für das weitere Verfahren vorgeschlagen werden. Die anderen prinzipiell geeigneten Teilgebiete der zweiten Kategorie und alle Teilgebiete der dritten Kategorie werden vorläufig zurückgestellt.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
032

Der Bericht des Vorhabenträgers muss im Gesamtzusammenhang der Phase 1 gesehen und auch als Gesamtpaket übermittelt werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
0 Stimmen
 
033

Es gibt keine öffentlich zu diskutierenden Zwischenergebnisse, insbesondere ist weder die Teilveröffentlichung der nach Anwendung der Ausschlusskriterien nicht in Frage kommenden Regionen Deutschlands noch die Veröffentlichung der „in Betracht kommenden Teilgebiete“ vor der Auswahl der Standortregionen für die übertägige Erkundung vorgesehen.

Während der Arbeit des Vorhabenträgers an dem Bericht erfolgt daher keine Veröffentlichung zu den Arbeiten, zu Zwischenüberlegungen oder zu Teilergebnissen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
1 Stimme
 
034

Eine sorgfältige und ergebnisoffene wissenschaftliche Arbeit des Vorhabenträgers in Phase 1 ist kaum vorstellbar, wenn bereits in dieser frühen Phase jede einzelne Teilüberlegung Gegenstand öffentlicher Debatten darüber würde, was diese in Bezug auf die erst viel später anstehende Standortentscheidung bedeuten könnte.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
1 Stimme
 
035

Das darf natürlich nicht bedeuten, dass der Vorhabenträger über die gesamte Phase 1 einer externen Beobachtung und Überwachung entzogen ist. Hier hat das nationale Begleitgremium eine wichtige Funktion. Während (und nach) der Erstellung des Berichtes beim Vorhabenträger hat das nationale Begleitgremium ein Recht zur jederzeitigen Einsicht in alle Akten und Unterlagen des Vorhabenträgers. Damit kann gewährleistet und überprüft werden, dass der Vorhabenträger die ihm vorgeschriebenen Regeln einhält und insbesondere jeden Schritt in der Herleitung seiner Ergebnisse lückenlos und transparent dokumentiert, um die spätere Nachverfolgung du Prüfung in Wissenschaft und Öffentlichkeit optimal vorzubereiten.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
1 Stimme

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Grubenol... 7 8
JochenGr... 7 6
Frank Ca... 1 2
Johanna 0 1
gianni-l... 0 1