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Online-Konsultation der Endlager-Kommission

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Gliederungsentwurf - Inhaltsverzeichnis

Status: Archiviert

Sichtbarkeit: Öffentlich  

BERICHT DER KOMMISSION LAGERUNG HOCH RADIOAKTIVER ABFALLSTOFFE

Gliederungsentwurf

VORWORT

 

PRÄAMBEL
Nachhaltigkeit – Verantwortung und Gerechtigkeit
1. Zehn Grundsätze
2. Konsens: Ausstieg aus der Kernenergie und Energiewende
3. Eine Kultur im Umgang mit Konflikten

TEIL A: ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN


1. WIE DIE STANDORTSUCHE GELINGEN KANN
1.1 Ein transparentes, faires Auswahlverfahren
1.2 Suche mit Bürgerbeteiligung
1.3 Das neue Konzept: Rückholbarkeit, Fehlerkorrektur, Geringere Wärmelast
1.4 Arbeitsweise der Kommission
1.4.1 Drei Phasen der Kommissionsarbeit
1.4.2 Wichtige Schritte und Zwischenergebnisse

2. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE SICHERE LAGERUNG
2.1 Empfohlener Entsorgungspfad
2.2 Kriterien für die Standortauswahl
2.2.1 Ausschlusskriterien
2.2.2 Mindestanforderungen
2.2.3 Abwägungskriterien
2.2.4 Planungsrechtliche Kriterien
2.3 Lagerung hoch radioaktiver Abfälle
2.4 Lagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle
2.5 Nutzung von Zwischenlagern
2.6 Verhinderung von Missbrauch

3. POLITISCHE UND GESELLSCHAFTLICHE EMPHELUNGEN
3.1 Gesellschaftliche Akzeptanz und Beteiligungsformen
3.2 Institutionelle Vorschläge
3.3 Gesetzliche und verfassungsrechtliche Vorschläge
3.3.1 Änderung des Standortauswahlgesetzes
3.3.2 Weitere Gesetzesänderungen
3.3.3. (ggf. ) Kernenergieausstieg im Grundgesetz verankern
3.4 Sicherung von Wissen und Forschung
3.5 Ausbau der Technikfolgenbewertung
3.6 Zukunftsethik in der Risikogesellschaft

TEIL B: BERICHT

1. GESETZLICHER AUFTRAG DER KOMMISSION
1.1 Vorgeschichte des Standortauswahlgesetzes
1.2 Entstehung des Standortauswahlgesetzes
1.3 Auftrag der Kommission

2. AUSGANGSBEDINGUNGEN FÜR DIE KOMMISSIONSARBEIT
2.1 Die Geschichte der Kernenergie
2.1.1 Phase eins: Der Wettlauf um die Atombombe
2.1.2 Phase zwei: Der Aufstieg der nuklearen Stromerzeugung
2.1.3 Phase drei: Die Debatte um eine Energielücke
2.1.4 Phase vier: Klimawandel und Atomenergie
2.1.5 Phase fünf: Ausstieg aus der Kernenergie
2.2 Die Entsorgung radioaktiver Abfälle
2.2.1 Suche nach Endlagerstandorten
2.2.2 Die Endlagerung radioaktiver Stoffe
2.2.3 Die gesellschaftlichen Konflikte um Standorte
2.2.4 Das Ende der Produktion radioaktiver Abfallstoffe
2.2.4.1 Schwach Wärme entwickelnde Abfallstoffe
2.2.4.2 Hoch radioaktive Abfallstoffe
2.2.4.3 Abfälle aus Forschung und Landessammelstätten
2.2.4.4 Abfälle aus der Urananreicherung
2.2.5 Handlungszwang: Zwischenlager
2.2.5.1 Besondere Situationen in Zwischenlagern
2.2.5.2 Mögliche Zielkonflikte bei der Zwischenlagerung
2.3 Abfallbilanz
2.3.1 Schwach- und mittelradioaktive Abfälle
2.3.2 Hoch radioaktive Abfälle
2.4 Grundsätze für den Umgang mit Konflikten im partizipativen Suchverfahren
2.4.1 Konsenssuche im konfliktreichen Raum
2.4.2 Konsens als Verfahrensziel
2.4.3 Konflikte als Treiber des Verfahrens
2.4.4 Konfliktbearbeitung
2.4.5 Konflikthorizont des Verfahrens
2.4.6 Neutrales Konfliktmanagement
2.4.7 Verfahrensrelevanz
2.4.8 Permanente Konfliktlokalisierung
2.4.9 Konfliktvermeidung durch Rollenklärung
2.4.10 Ressourcengerechtigkeit
2.4.11 Orientierung am Konfliktstufenmodell
2.4.11.1 Inhaltlicher Diskurs
2.4.11.2 Konsenserarbeitung in Fokusgruppen
2.4.11.3 Mediation
2.4.11.4 Externe Schlichtung
2.4.11.5 Beschlüsse durch legitimierte Gremien
2.4.11.6 Juristische Klärung
2.4.12 Eskalationsstufenmanagement im Verfahren

3 DAS PRINZIP VERANTWORTUNG
3.1 Orientierungswissen möglich machen
3.1.1 Die Idee des Fortschritts
3.1.2 Risikogesellschaft und Prinzip Verantwortung
3.1.3 Kernenergie und Zukunftsverantwortung
3.2 Der Konflikt der zwei Modernen
3.3 Leitbild Nachhaltigkeit
3.4 Ethische Leitbegriffe der Kommissionsarbeit
3.4.1 Verantwortung
3.4.2 Verständnis von Sicherheit und Risiko
3.4.3 Gerechtigkeit
3.4.4 Orientierung am Gemeinwohl
3.5 Ethische Prinzipien zur Festlegung von Entscheidungskriterien
3.5.1 Sicherheit für Mensch und Umwelt heute und in Zukunft
3.5.2 Vermeidung unzumutbarer Belastungen für zukünftige Generationen
3.5.3 Reversibilität von Entscheidungen
3.5.4 Realistische Annahmen über zukünftige Technologien
3.6 Zielkonflikte und Abwägungsnotwendigkeiten
3.7 Zehn Grundsätze für die Arbeit der Kommission
3.8 Empfehlungen an die Politik

4 SICHERE LAGERUNG RADIOAKTIVER ABFALLSTOFFE
4.1 Warum radioaktive Abfallstoffe sicher verwahrt werden müssen
4.1.1 Physikalische Antwort
4.1.2 Biologisch/medizinische Antwort
4.1.3 Gesellschaftspolitische Antworten
4.2 Nationale Erfahrungen mit Endlagerprojekten
4.2.1 Schachtanlage Asse II
4.2.2 Endlager Morsleben
4.2.3 Endlager Schacht Konrad
4.2.4 Erkundungsbergwerk Gorleben
4.2.5 Bewertung der Erfahrungen
4.3 Internationale Erfahrungen
4.3.1 Auswahl von Endlagerstandorten in anderen Ländern
4.3.2 Schweiz
4.3.2.1 Ablauf des Standortauswahlverfahrens
4.3.2.2 Endlagerkonzept
4.3.2.3 Bürgerbeteiligung
4.3.3 Schweden
4.3.3.1 Ablauf des Standortauswahlverfahrens
4.3.3.2 Endlagerkonzept
4.3.3.3 Bürgerbeteiligung
4.3.4 Finnland
4.3.4.1 Ablauf des Standortauswahlverfahrens
4.3.4.2 Endlagerkonzept
4.3.4.3 Bürgerbeteiligung
4.3.5 Sonstige Weitere Länder
4.3.5.1 Frankreich
4.3.5.2 Großbritannien
4.3.5.3 Kanada
4.3.5.4 USA
4.3.6 Bewertung der Erfahrungen

5 ENTSORGUNGSOPTIONEN UND IHRE BEWERTUNG
5.1 Ziele und Vorgehen
5.2 Kurzüberblick über Entsorgungsoptionen und ihre Einstufung
5.3 Nicht weiter verfolgte Optionen
5.3.1 Entsorgung im Weltraum
5.3.2 Entsorgung im antarktischen oder grönländischen Inlandeis
5.3.3 Entsorgung in den Ozeanen
5.3.4 Dauerlagerung an oder nahe der Erdoberfläche ohne Endlagerintention
5.3.5 Tiefengeologische Bergwerkslösung ohne Rückholbarkeit
5.4 Mögliche Alternative zur Endlagerung in einem Bergwerk
5.4.1 Langzeitzwischenlagerung
5.4.1.1 Technische Einflussgrößen
5.4.1.2 Nichttechnische Einflussgrößen
5.4.2.3 Fazit
5.4.2 Transmutation
5.4.2.1 Technologisches Gesamtsystem und technischer Entwicklungsstand
5.4.2.2 Zeitrahmen und Kosten
5.4.2.3 Auswirkungen auf die Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland
5.4.2.4 Sicherheit und Proliferationsrisiken
5.4.2.5 Gesellschaftliche und soziale Randbedingungen für die praktische Umsetzung
5.4.2.6 Fazit
5.4.3 Tiefe Bohrlöcher
5.4.3.1 Technisches und sicherheitliches Konzept
5.4.3.2 Stand der Technik und Entwicklungsbedarf
5.4.3.3 Betriebs- und Langzeitsicherheit
5.4.3.4 Rückholung und Bergung
5.4.3.5 Fazit
5.5 Priorität: Endlagerbergwerk mit Reversibilität/Rückholbarkeit/Bergbarkeit
5.5.1 Grundlagen und Prämissen
5.5.2 Reversibilität, Rückholbarkeit und Bergbarkeit – Begriffsklärungen
5.5.3 Etappen der Endlagerung
5.5.4 Begründung der Priorität
5.6 Zeitbedarf zur Realisierung des empfohlenen Entsorgungspfades
5.7 Notwendige Zwischenlagerung vor der Endlagerung

6 PROZESSWEGE UND ENTSCHEIDUNGSKRITERIN
6.1 Ziele und Vorgehen
6.2 Was ist ein ‚bestmöglicher Standort‘?
6.3 Der empfohlene Entsorgungsweg im Überblick
6.3.1 Etappe 1: Das Standortauswahlverfahren
6.3.1.1 Phase 1 des Standortauswahlverfahrens
6.3.1.2 Phase 2 des Standortauswahlverfahrens
6.3.1.3 Phase 3 des Standortauswahlverfahrens
6.3.2 Etappe 2: Errichtung des Endlagers
6.3.3 Etappe 3: Betrieb des Endlagers
6.3.4 Etappe 4: Beobachtung vor Verschluss des Endlagerbergwerks
6.3.5 Etappe 5: Verschlossenes Endlagerbergwerk
6.3.6 Prozess- und Endlagermonitoring
6.3.6.1 Prozessmonitoring, Evaluierung und Optimierung
6.3.6.2 Endlagermonitoring
6.4 Prozessgestaltung als selbsthinterfragendes System
6.5 Entscheidungskriterien für das Auswahlverfahren
6.5.1 Sicherheitsanforderung
6.5.2 Methodik für vorläufige Sicherheitsuntersuchungen
6.5.3 Unterschiedliche Kriterien und ihre Funktionen im Auswahlverfahren
6.5.4 Geowissenschaftliche Ausschlusskriterien
6.5.5 Geowissenschaftliche Mindestkriterien
6.5.6 Geowissenschaftliche Abwägungskriterien
6.5.7 Geowissenschaftliche Daten
6.5.8 Planungswissenschaftliche Kriterien
6.5.8.1. Stellung der planungswissenschaftlichen Kriterien
6.5.8.2 Planungswissenschaftliche Kriterien nach AKEnd
6.5.8.3 Differenzierung nach obertägigen und untertägigen Planungsaspekten
6.5.8.4 Identifizierung relevanter Kriterienkategorien
6.5.8.5 Planungswissenschaftliche Kriterien
6.5.8.6 Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien – ober- und untertägig
6.5.8.7 Gewichtungsgruppe 1 – Schutz des Menschen und der menschlichen Gesundheit
6.5.8.8 Gewichtungsgruppe 2 - Schutz einzigartiger Natur- und Kulturgüter vor irreversiblen Beeinträchtigungen
6.5.8.9 Gewichtungsgruppe 3 - Sonstige konkurrierende Nutzungen und Infrastruktur
6.5.9 Sozioökonomische Potentialanalyse
6.6 Anforderungen an eine Einlagerung weiterer radioaktiver Abfälle
6.7 Anforderungen an die Dokumentation
6.7.1 Welche Daten werden wann im Prozess benötigt?
6.7.2 Welche Daten müssen wie lange gespeichert werden?
6.7.3 Speicherorte
6.7.4 Welche Daten sollen vorsorglich erhoben werden?
6.7.5 Zugriffs-, Einsichts- und Eigentumsregeln zu den Daten
6.8 Anforderungen an Behälter zur Endlagerung
6.8.1 Schutzziele
6.8.2 Anforderungen in der Betriebsphase des Endlagers
6.8.3 Anforderungen an das Langzeitverhalten der Behälter im Endlager
6.8.4 Anforderungen der Rückholbarkeit und der Bergbarkeit
6.8.5 Stand der Technik
6.8.6 Terminierung und Umsetzung der Behälterentwicklung
6.9 Anforderungen an Forschung und Technologieentwicklung

7 STANDORTAUSWAHL IM DIALOG MIT DEN REGIONEN
7.1 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung
7.1.1 Inhalte und Mitwirkungstiefe
7.1.2 Beteiligungsprinzipien und Akteurskonstellation
7.2 Struktur der Öffentlichkeitsbeteiligung
7.2.1 Zwei Handlungsfelder
7.2.2 Trägerschaft
7.2.3 Absicherung und Konfliktlösung
7.2.4 Entscheidung nach jeder Phase
7.3 Akteure und Gremien
7.3.1 Teilgebietskonferenz
7.3.2 Regionalkonferenzen
7.3.3 Rat der Regionen
7.3.4 Stellungsnahmen und Bürgerversammlungen
7.4 Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung
7.4.1 Vorphase
7.4.2 Phase I: Auswahl von Standortregionen für die übertägige Erkundung
7.4.4 Phase II: Übertägige Erkundung
7.4.5 Phase III: Untertägige Erkundung und langfristige Vereinbarungen
7.4.6 Genehmigungsphase
7.4.7 Rechtschutzmöglichkeiten
7.5 Abfallkapazität
7.6 Beteiligung an der Kommissionsarbeit
7.6.1 Ablauf
7.6.2 Schlussfolgerungen
7.6.3 Wissenschaftliche Bewertung
7.7 Empfehlungen zur Änderung des Standortauswahlgesetzes

8 EVALUIERUNG DES STANDORTAUSWAHLGESETZES
8.1 Analyse und Bewertung des Standortauswahlgesetzes
8.2 Behördenstruktur
8.2.1 Ausgangssituation
8.2.2 Empfehlungen der Kommission
8.2.3 Erwägungsgründe
8.3 Rechtsschutz
8.3.1 Ausgangssituation
8.3.2 Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben
8.3.2.1 Empfehlungen der Kommission
8.3.3.2 Erwägungsgründe
8.3.3 Rechtsschutzoptionen im innerstaatlichen Recht
8.3.3.1 Empfehlungen der Kommission
8.3.3.2 Erwägungsgründe
8.4 Veränderungssperren
8.4.1 Ausgangssituation
8.4.2 Empfehlungen der Kommission
8.4.3 Erwägungsgründe
8.5 Exportverbot
8.5.1 Ausgangssituation
8.5.2 Empfehlungen der Kommission
8.5.3 Erwägungsgründe
8.6 Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren
8.7 Informationszugang im Standortauswahlverfahren
8.8 Weitere Punkte mit Bedeutung für das Standortauswahlverfahren
8.8.1 Radioaktive Abfälle und Freihandelsabkommen
8.8.2 Recht künftiger Generationen auf Langzeitsicherheit
8.8.3 Umweltprüfungen im Auswahlverfahren
8.8.4 Standortauswahl und Raumordnung
8.8.5 Komparatives Verfahren der Standortauswahl
8.8.6 Sicherung von Daten zu Dokumentationszwecken
8.8.7 Verankerung von Sicherheitsanforderungen im Standortauswahlgesetz
8.8.8 Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz
8.9 Vorschläge der Kommission an den Gesetzgeber

9 WEITERE EMPFEHLUNGEN DER KOMMISSION
9.1 Weitere Arbeit
9.1.2 Archivierung
9.1.3 Informationsstelle für Umsetzung des Berichts
9.1.4 Überprüfungen/Evaluierung
9.1.5 Forschungsbedarf
9.1.6 Offene Fragen
9.1.7 Umsetzung und weitere Arbeit

10 TECHNIKBEWERTUNG UND TECHNIKGESTALTUNG
10.1 Die Bedeutung des technischen Fortschritts
10.2 Grenzen des evolutionären Determinismus
10.3 Technikfolgenabschätzung und Technikgestaltung