Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

57 TeilnehmerInnen
210 Kommentare
2287 Stimmen

Teil A: Zusammenfassung und Empfehlungen

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments bis zum 18.9.16 teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

●      für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken

●      Kommentare verfassen.

Wenn sich Ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil innerhalb eines Textblocks beziehen soll, markieren Sie diesen bitte, bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
017

Neue Formen von Beteiligung und Einflussnahme der Bevölkerung erfordern auch ein verändertes Verhalten auf Seiten der Behörden. Sie müssen kritische oder protestierende Bürgerinnen und Bürger einbeziehen und stets respektvoll mit ihnen umgehen. Erfolgreich wird die neue Standortauswahl nur sein, wenn alle Akteure lernfähig und bereit sind, sich so zu verhalten, dass neues Vertrauen aufgebaut und über alle Probleme offen geredet werden kann. Die beteiligten Behörden müssen dazu auch durch Transparenz beitragen, indem sie Gründe für geplante Entscheidungen stets umfassend und rechtszeitig offenlegen und sich frühzeitig der Kritik von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Kritik am Handeln der Behörden ist eine Chance zur Beseitigung von Schwachstellen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
12 Stimmen
 
018

Die Kommission geht dennoch nicht davon aus, dass eine künftige Endlagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ohne Konflikte zu verwirklichen ist. Sie hat Regeln und Empfehlungen für den Umgang mit Konflikten erarbeitet.[5] Zudem ist sie davon überzeugt, dass in Politik und Gesellschaft eine weitreichende Zukunftsethik verankert werden muss.[6]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
11 Stimmen
 
019

Über den Zweck des gesuchten Standortes muss nach Auffassung der Kommission bereits vor Beginn des Auswahlverfahrens Klarheit bestehen. Die Kommission hat ihre Auswahlkriterien bewusst an den Anforderungen einer bestmöglichen Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ausgerichtet. Die Lagerung schwach oder mittel radioaktiver Abfallstoffe am gleichen Standort hält sie nur für möglich, wenn negative Wechselwirkungen mit den hoch radioaktiven Abfällen ausgeschlossen sind.[7] Sie empfiehlt aber, diese Möglichkeit von vornherein im Prozess der Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen.[8]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
11 Stimmen
 
020

Denn die Bevölkerung muss von Anfang an wissen, was auf sie zukommen kann. Zwei Jahre nach der Benennung von Gorleben als Entsorgungstandort änderten der Bund und das Land Niedersachsen seinerzeit einvernehmlich dessen Hauptzweck von einem Nuklearen Entsorgungszentrum zu einem zu erkundenden Standort eines Endlagers für radioaktive Abfälle.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
13 Stimmen
 
021

Aus dem Scheitern der Endlagerung radioaktiver Abfälle im ehemaligen Salzbergwerk Asse II ergeben sich nach Auffassung der Kommission auch Konsequenzen für den Umgang mit abweichenden wissenschaftlichen Meinungen. Frühe Warnungen vor Zuflüssen in das Bergwerk Asse blieben seinerzeit ohne Konsequenzen und hatten sogar negative Folgen für warnende Wissenschaftler. Bei der Schachtanlage Asse II hätte man einen falschen Weg früher korrigieren können, wenn man kritische Stimmen ernst genommen hätte. Je später ein Fehler erkannt wird, desto teurer wird die Korrektur. Die Geschichte der Schachtanlage zeigt zudem, wie unerlässlich eine vom Betreiber unabhängige Begutachtung ist.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
14 Stimmen
 
022

Andererseits wurden mit der Asse-Begleitgruppe wichtige Erfahrungen gemacht, die auch für die Bürgerbeteiligung bei künftigen Großprojekten genutzt werden sollten[9]. Die Kommission empfiehlt aus heutiger Sicht den gesamten Endlagerprozesses als sich selbst hinterfragendes System zu gestalten und über kontinuierliches Prozessmonitoring Fehler und unerwünschte Entwicklungen möglichst zu vermeiden.[10]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
13 Stimmen
 
023

Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe empfiehlt, aus den Erfahrungen der Endlagervorhaben in Deutschland die aufgezeigten Konsequenzen zu ziehen. Damit es zu einer neuen Verständigung kommen kann, die in einem ergebnisoffenen Verfahren eine faire, transparente und möglichst sichere Lösung erreichbar macht.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
12 Stimmen
 
024

Aufgabe der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe war es, die Auswahl eines Standorts vorzubereiten, der für die Lagerung insbesondere hoch radioaktiver Abfälle „die bestmögliche Sicherheit für eine Millionen Jahre gewährleistet“. Dazu hat die Kommission die Regeln des Standortauswahlgesetzes für die Standortsuche einer kritischen Prüfung unterzogen. Dabei hat sie Kriterien für die Standortauswahl, Vorschläge für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Standortauswahl, sowie Vorschläge für das Verfahren des Auswahlprozesses und für dessen Organisation erarbeitet. So hat sie ein auf Kriterien basierendes Auswahlverfahren entwickelt, mit dessen Hilfe der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit ausgewählt werden kann und das zugleich die Korrektur von Fehlern ermöglicht. Auf Grundlage ihrer Vorschläge zu diesen Hauptaufgaben und zu ihren weiteren Aufgaben nach dem Standortauswahlgesetz hat die Kommission Empfehlungen für Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung formuliert, die nun durch Änderung gesetzlicher Vorschriften oder auch durch Verwaltungshandeln umzusetzen sind.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
10 Stimmen
 
025

In ihrer Geschäftsordnung verpflichtete sich die Kommission vor allem zu einer transparenten Arbeitsweise und räumte ihren Mitgliedern weite Minderheitenrechte ein. Im Sinne einer transparenten Arbeit tagten die Kommission selbst und auch von ihr eingerichtete Arbeits- oder Ad-hoc-Gruppen grundsätzlich öffentlich. Die Sitzungen der Kommission wurden live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen, Videomitschnitte der Sitzungen anschließend auf der Internetseite der Kommission veröffentlicht. Dort wurden auch Audio-Aufzeichnungen der Sitzungen der Arbeits- und Ad-hoc-Gruppen zum Download bereitgestellt. Auf der Internetseite waren zudem alle relevanten Beratungsunterlagen, soweit dem keine Rechte Dritter entgegenstanden, als Kommissions-Drucksachen oder Kommissions-Materialien der Öffentlichkeit zugänglich. Die Kommission richtete zudem im Frühjahr 2015 ein Internetforum ein. Mit zahlreichen Dialogveranstaltungen, vom „Bürgerdialog Standortsuche“ bis zur Diskussionsveranstaltung über den Entwurf des Kommissionsberichts bezog die Kommission interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter gesellschaftlicher Gruppen enger in ihre Arbeit ein.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
11 Stimmen
 
026

Anknüpfend an die Bestimmungen des Standortauswahlgesetzes zur Kommissionsarbeit und auch an den Beschluss, den der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit bei der Einsetzung der Kommission gefasst hat[11], betonte sie den Willen zum Konsens. Die Kommission bemühe sich „zu allen Fragen eine einvernehmliche Lösung zu finden, da der Erfolg der Kommissionsarbeit letztlich davon abhängt, dass ein breiter Konsens zustande kommt“[12], hieß es in der Geschäftsordnung. Der vorliegende Abschlussbericht, den die Kommission mit überwältigender Mehrheit beschlossen hat, erreicht dieses selbst gesetzte Ziel. Dass der Bericht nur wenige Sondervoten enthält, zeigt, dass die Kommission tatsächlich einen weitestgehenden Konsens erreicht hat und ihre Empfehlungen einmütig ausspricht.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
12 Stimmen

3 EMPFOHLENE OPTION: ENDLAGERUNG MIT
REVERSIBILITÄT

 
027

Die Kommission hat sich nach einer umfassenden Beschäftigung mit einer Vielzahl von Optionen der Entsorgung insbesondere der hoch radioaktiven Abfälle entschieden, deren Verbringung in ein Endlagerbergwerk in einer tiefen geologischen Formation zu empfehlen. Konzeptionell neu ist die an zukunftsethischen Prinzipien und dem Wunsch nach weitgehenden Möglichkeiten der Fehlerkorrektur ausgerichtete Forderung nach Reversibilität einmal getroffener Entscheidungen im Sinne eines lernenden Verfahrens, um das Ziel der bestmöglichen Sicherheit[13] zu erreichen. Reversibilität, also die Möglichkeit zur Umsteuerung im laufenden Verfahren, ist erforderlich, um Fehlerkorrekturen zu ermöglichen, um Handlungsoptionen für zukünftige Generationen offenzuhalten, zum Beispiel zur Berücksichtigung neuer Erkenntnisse, und kann zum Aufbau von Vertrauen in den Prozess beitragen. Konzepte der Rückholbarkeit oder Bergbarkeit der Abfälle beziehungsweise der Reversibilität von Entscheidungen sind dafür zentral.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
18 Stimmen
 
028

Gemäß dem Leitbild der Kommission, den im Standortauswahlgesetz genannten Randbedingungen und ethischen Überlegungen muss der Weg zu einer sicheren Endlagerung folgende Anforderungen erfüllen:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
10 Stimmen
 
029
  • Die Suche nach Entsorgungspfad, Endlagerstandort und -konzept muss sich in erster Linie an dem Ziel orientieren, die aus heutiger Perspektive sicherste Entsorgungslösung für insbesondere hoch radioaktive Abfälle zu finden: Sicherheit hat Vorrang.
  • Die im Inland verursachten radioaktiven Abfälle müssen in Deutschland einer sicheren Endlagerung zugeführt werden.
  • Die Entsorgungslösung ist so auszugestalten, dass sie keine dauerhafte Belastung für kommende Generationen auslöst, sondern auf einen sicheren Endzustand für die Entsorgung aller hoch radioaktiven Abfälle zuläuft.
  • Die Möglichkeit, durch eine bewusste Umentscheidung von der hier empfohlenen Option abzuweichen, darf nicht abgeschnitten werden. Die Möglichkeit von Fehlerkorrekturen muss gegeben sein. Unnötige Irreversibilitäten müssen vermieden werden.
  • Bevor unumkehrbare oder nur unter großem Aufwand revidierbare Entscheidungen getroffen werden, muss eine transparente und wissenschaftlich gestützte Evaluation unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der vorgesehenen Gremien durchgeführt werden.
  • Der gesamte Prozess muss transparent sein, in substantieller Beteiligung der Öffentlichkeit und der Regionen erfolgen und als ein selbsthinterfragendes System gestaltet werden.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
19 Stimmen
 
030

Die von der Kommission empfohlene Option wird im Folgenden in ihren Grundzügen vorgestellt. Ihre Umsetzung durch konkrete Verfahrensschritte und die Anwendung von Entscheidungskriterien ist Thema des darauf folgenden Kapitels.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
031

Einige Begriffe kurz erläutert: Etappen, Phasen, Schritte, BGE und BfE
Dieser Bericht beschreibt den gesamten Prozess der Endlagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Dabei ist die Auswahl eines Endlagerstandorts nur die erste Etappe, der weitere wie die Errichtung des Endlagers, die Endlagerung selbst und der Verschluss des Bergwerkes folgen. Die Standortauswahl ist in drei Phasen geplant: der Auswahl von Standortregionen, der übertägigen und der untertägigen Erkundung. Die Phase 1 der Standortauswahl soll in drei Schritten erfolgen. Die Standortauswahl und später auch die Endlagerung werden Aufgaben der noch zu gründenden Bundes-Gesellschaft für kerntechnische Entsorgung (BGE), die damit als Vorhabenträger fungiert. Überwacht wird die BGE vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE). Die Regulierungsbehörde organisiert auch die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortauswahl.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
11 Stimmen
 
032

In der Frühzeit der Atomenergie wurde dem Problem der Entsorgung hoch radioaktiver Abfälle wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Es herrschte der Optimismus vor, dass man zu gegebener Zeit schon eine Lösung finden werde. In frühen Beiträgen zur Diskussion um Entsorgungsoptionen wurden auch Ideen propagiert, die aus heutiger Sicht gegenüber den Herausforderungen extrem unangemessen erscheinen. Die Verbringung in unterirdische Kavernen, die Auflösung und entsprechende Verdünnung im Wasser der Ozeane, oder auch das Vertrauen in den technischen Fortschritt, von dem erwartet wurde, dass dadurch die Probleme auf technische Art gelöst werden könnten, dominierten die Überlegungen zum Umgang mit den radioaktiven Abfälle. Erst im Laufe der Zeit wurde deutlich, wie groß die wissenschaftliche und technische, aber auch die gesellschaftliche Herausforderung eines sicheren, gerechten und friedlichen Umgangs mit den Abfällen ist.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
12 Stimmen

Am meisten diskutiert

Absatz Komm. Stimmen
35 8
14
4 6
16
12 6
15
27 5
18
1 5
10
132 5
8

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Dr. A. L... 29 78
floren@g... 21 29
Jörg Mön... 20 9
Klaus-Jü... 15 0
alieb 12 0
Hans-Jör... 10 205

Aktuelle Kommentare

Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
Jörg Mönig schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture