Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

57 TeilnehmerInnen
210 Kommentare
2287 Stimmen

Teil A: Zusammenfassung und Empfehlungen

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments bis zum 18.9.16 teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

●      für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken

●      Kommentare verfassen.

Wenn sich Ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil innerhalb eines Textblocks beziehen soll, markieren Sie diesen bitte, bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
085

In jeder Phase übermittelt das Nationale Begleitgremium seine Beratungsergebnisse an die Bundesregierung und den Gesetzgeber.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
086

Die zentralen Institutionen zur Beteiligung der Betroffenen sind die Regionalkonferenzen. In jeder Region, die in Phase 1 als übertägig zu erkundende Standortregion vorgeschlagen wird, begleitet eine Regionalkonferenz die Verfahrensschritte langfristig und intensiv. Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung richtet die Regionalkonferenzen ein und stellt für die gesamte Laufzeit organisatorische und finanzielle Ressourcen bereit. Die Regionalkonferenzen sollen in die Lage versetzt werden, ihre Arbeit eigenständig und in hoher Unabhängigkeit vom BfE auszugestalten.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
087

Eine Regionalkonferenz besteht aus ihrer Vollversammlung und ihrem Vertretungskreis. Die Hauptaufgaben einer Regionalkonferenz bestehen darin, den gesamten Auswahlprozess intensiv zu begleiten und die wesentlichen Vorschläge und Entscheidungen auf Richtigkeit und Nachvollziehbarkeit zu überprüfen. Falls hierbei erkannte Defizite im Dialog mit dem BfE und der BGE nicht auszuräumen sind, ist es Aufgabe und Recht der Regionalkonferenzen jeweils einmal vor den Bundestagsentscheidungen Nachprüfaufträge zu formulieren.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
088

Zudem obliegt es den einzelnen Konferenzen, die Öffentlichkeit in der eigenen Region über den Verlauf der Standortauswahl zu informieren und kontinuierlich zu beteiligen. Wichtige Mittel dafür sind die Mitwirkungsrechte an der Informationsplattform, aber auch eigenständige, von der Regionalkonferenz zu gestaltende Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
089

Die Bürgerinnen und Bürger, die das kommunale Wahlrecht in einer Gebietskörperschaft der Region haben, werden zur Vollversammlung schriftlich eingeladen. Die Vollversammlung hat folgende Aufgaben:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
090
  • Sie wählt beziehungsweise bestätigt die Mitglieder des Vertretungskreises.
  • Sie ist das Diskussionsforum für die Mitglieder des Vertretungskreises.
  • Sie kann Anträge an den Vertretungskreis stellen und ihm Vorschläge unterbreiten.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
091

Der Vertretungskreis führt die operativen Geschäfte und trifft Entscheidungen. Bei wichtigen Entscheidungen, wie denen über das Nachprüfungsrecht, geschieht dies nach Anhörung der Vollversammlung.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
092

Der Vertretungskreis setzt sich je zu einem Drittel aus Vertreterinnen und Vertretern der folgenden Institutionen und Personengruppen zusammen:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
093
  • Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen auf Gemeinde- und Kreisebene
  • Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Gruppen, wie Wirtschafts-, Umwelt- und anderer Organisationen, deren Wirkungsfelder unmittelbar mit der Frage der Standortauswahl verbunden sind
  • Einzelbürgerinnen und Einzelbürger
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
094

Die Mitglieder des Vertretungskreises werden von der Vollversammlung gewählt beziehungsweise im Fall der kommunalen Vertreter bestätigt. Es ist ein Wahlverfahren anzuwenden, das ein Ergebnis von drei gleich großen Gruppen im Vertretungskreis ermöglicht. Für das Segment „Vertreter der Kommunen“ erfragt das BfE bei den beteiligten Kreistagen und Räten der kreisfreien Städte eine Liste von Vertretern. Für die Segmente „gesellschaftliche Gruppen“ und „Einzelbürgerinnen“ legt das BfE mit den Vertretern der Kommunen ein Verfahren zur Nominierung von Kandidaten fest. Sowohl die Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen als auch die Einzelbürgerinnen und Einzelbürger werden von der Vollversammlung der Regionalkonferenz gewählt.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
095

Die Mitglieder des Vertretungskreises werden jeweils für drei Jahre gewählt und können zweimal wiedergewählt werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
096

Die Kommission geht davon aus, dass die Abgrenzung der jeweiligen Regionen gleichermaßen auf geologischen wie auf auch sozioökonomischen Gesichtspunkten beruhen muss. Die Regionalkonferenzen sollen die Perspektiven aller Menschen vertreten, die sich durch den Bau und Betrieb eines Endlagers am möglichen Standort betroffen sehen. Diese Betroffenheit kann über das Gebiet oberhalb der Gesteinsformation hinausreichen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
097

Auch Staatsgrenzen bilden keine Grenzen der Beteiligung. Im Falle ausländischer Betroffener wird der Abschluss eines Staatsvertrages mit betroffenen Nachbarländern empfohlen, in dem deren Mitwirkung geregelt wird.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
098

Als pragmatische Grundregel wird empfohlen, dass die kommunalen Gebietskörperschaften, deren Gebiet oberhalb des möglichen Endlagers liegt, gemeinsam mit allen direkt angrenzenden kommunalen Gebietskörperschaften eine gemeinsame Region bilden. Je nach geographischen Besonderheiten ist diese Grundregel anzupassen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
99

Wesentliches Recht jeder Regionalkonferenz ist es, einen Nachprüfauftrag zu formulieren, wenn sie auf ein Defizit in den Berichten der BGE stößt oder auf ein Defizit, das nach ihrer Einschätzung den Verfahrensvorgaben des Standortauswahlgesetzes nicht entspricht, und sie dies auch in Zusammenarbeit mit dem BfE und der BGE nicht ausräumen kann. Die Nachprüfung kann vor den Entscheidungen, die der Bundestag nach dem Standortauswahlgesetz trifft, jeweils einmal verlangt werden. Das BfE und die Regionalkonferenzen verständigen sich über eine angemessene Frist. Sofern es nicht zu einem Einvernehmen kommt, entscheidet das Nationale Begleitgremium.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
100

Mit dem Instrument der Nachprüfung wird das Ziel verfolgt, das Standortauswahlverfahren durch eine starke Einflussmöglichkeit der Betroffenen zu qualifizieren, Konflikte rechtzeitig aufzulösen und das Risiko von Abbruch oder dauerhafter Verzögerung des Prozesses zu senken.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
101

Der Nachprüfauftrag einer Regionalkonferenz soll sich auf eine anstehende Entscheidung im Standortauswahlverfahren beziehen und die festgestellten oder vermeintlichen Mängel so konkret wie möglich bezeichnen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
102

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung bearbeitet den Nachprüfauftrag und zieht die BGE bei Bedarf hinzu. Das Ergebnis der Nachprüfungen wird zusammen mit den Stellungnahmen der auslösenden Gremien dem Gesetzgeber vorgelegt.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen

Am meisten diskutiert

Absatz Komm. Stimmen
35 8
14
4 6
16
12 6
15
27 5
18
1 5
10
132 5
8

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Dr. A. L... 29 78
floren@g... 21 29
Jörg Mön... 20 9
Klaus-Jü... 15 0
alieb 12 0
Hans-Jör... 10 205

Aktuelle Kommentare

Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
Jörg Mönig schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture