Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

57 TeilnehmerInnen
210 Kommentare
2287 Stimmen

Teil A: Zusammenfassung und Empfehlungen

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments bis zum 18.9.16 teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

●      für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken

●      Kommentare verfassen.

Wenn sich Ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil innerhalb eines Textblocks beziehen soll, markieren Sie diesen bitte, bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
103

Der überregionalen Partizipation kommt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Scharnierfunktion zwischen Gemeinwohlorientierung und Beteiligung der Betroffenen zu. Sie ermöglicht

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
104
  • einen offenen Dialog von BfE und Vorhabenträger mit den unmittelbar tatsächlich oder potentiell regional betroffenen Akteuren.
  • die intensive Wahrnehmung der jeweils anderen Perspektive.
  • die Chance, existierende oder mögliche Konflikte auf einem niedrigen Eskalationsniveau zu bearbeiten.
  • einen Austausch der Erfahrungen insbesondere zwischen den noch im Verfahren befindlichen Regionen.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
105

In den unterschiedlichen Phasen des Standortauswahlverfahrens sind dabei unterschiedliche Strukturen und Inhalte der überregionalen Partizipation sinnvoll.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
106

Nach Abschluss der Arbeit der Endlager-Kommission und zu Beginn des Suchverfahrens ist eine Beteiligung betroffener Regionen und ihrer Bürgerinnen und Bürger noch nicht möglich, da noch keine möglichen Standortregionen ausgewählt wurden. Gleichwohl ist es in dieser Phase sinnvoll, Beteiligungsformate anzubieten, um den Prozess der Bildung von Strukturen des partizipativen Suchverfahrens ebenso zu begleiten, wie die Erstellung des Zwischenberichtes der BGE in Phase 1 des Auswahlverfahrens.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
107

Ziel ist es, das Beteiligungsparadoxon zu entschärfen. Denn erfahrungsgemäß steht potentiell umfangreichen Einwirkungsmöglichkeiten am Beginn eines Prozesses meist wenig bis keine reale Beteiligungsbereitschaft gegenüber. Hierzu bietet es sich an, die während der Arbeit der Endlager-Kommission entwickelten und erfolgreich realisierten Formate[37] fortzuführen und eine Fachkonferenz Teilgebiete einzuführen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
108

Die Fachkonferenz Teilgebiete eröffnet die Möglichkeit, den Zeitraum der bloßen Information zu verkürzen und eine fachkundige Befassung rechtzeitig einzuleiten, bevor vorrangig regionale Interessen bedeutsam werden. Die Fachkonferenz Teilgebiete erörtert den Zwischenbericht der BGE nach Schritt 2 in Phase 1[38]. Sie befasst sich mit der Anwendung der Ausschlusskriterien sowie der geologischen Mindest- und geowissenschaftlichen Abwägungskriterien in Phase 1, die zur Identifizierung von Teilgebieten durch die BGE geführt haben und legt hierzu einen Bericht vor.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
109

Nach Bildung der Regionalkonferenzen empfehlen wir die Einrichtung der Fachkonferenz „Rat der Regionen“. In der Fachkonferenz „Rat der Regionen“ tauschen Vertreter aus den Regionalkonferenzen ihre Erfahrungen über die Prozesse in ihrer jeweiligen Region miteinander aus und entwickeln eine überregionale Perspektive auf die Standortsuche. An der Fachkonferenz sind auch Vertreter der Standorte von Zwischenlagern beteiligt. Potenziale für mögliche Probleme aber auch für Optimierungsfelder können so effizienter erkannt und bearbeitet werden. Die Vertreter der Regionen sollen sich mit den Prozessen und im weiteren Verlauf auch mit den Entscheidungsvorschlägen für die Identifikation des Standorts mit der bestmöglichen Sicherheit gemeinsam auseinandersetzen. Dabei soll insbesondere darauf abgezielt werden, widerstreitende und gegenläufige Interessen der Regionen ausgleichen zu helfen. Die Arbeit in der Fachkonferenz „Rat der Regionen“ und in den Regionalkonferenzen verläuft dabei inhaltlich und zeitlich parallel.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
110

Es ist durchaus möglich, dass sich im Verlauf des Prozesses auch gegenläufige Interessen der Regionen zeigen, die nicht ohne weiteres auf regionaler Ebene aufzulösen sind. Wie im Kapitel „Umgang mit Konflikten“[39] beschrieben, müssen diese Gegensätze rechtzeitig lokalisiert und im Sinne des Stufenmodells bearbeitet werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
111

Am Ende jeder Phase, nach der Diskussion des jeweiligen Vorschlags in den regionalen Gremien und einer eventuellen Nachprüfung und Überarbeitung, wird der Vorschlag der allgemeinen Öffentlichkeit und den Trägern öffentlicher Belange zur Erörterung vorgelegt. Mit diesem Schritt wird die Öffentlichkeitsbeteiligung mit rechtlich stark definierten Verfahrenselementen abgesichert.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
112

Der Öffentlichkeit ist gemäß Paragraf 9 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes zu den Inhalten, die in Abschnitt 7.2.1 beschrieben sind, Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das BfE hat die bereitzustellenden Informationen angemessen aufzubereiten und auf der Informationsplattform und in anderen geeigneten Medien so darzustellen, dass unterschiedliche Zielgruppen sie nachvollziehen können.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
113

Das BfE übermittelt die Stellungnahmen an die BGE als Vorhabenträgerin. Dort werden sie in einem ersten Schritt quantitativ und qualitativ ausgewertet, so dass die inhaltlichen Schwerpunkte erkennbar werden. In einem zweiten Schritt wird jede Stellungnahme einzeln gesichtet und abgewogen. Die BGE erstellt einen Auswertungsreport, in dem alle Schlussfolgerungen zusammenfasst werden. Auf Basis dieser Auswertung veröffentlicht das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung seine Schlussfolgerungen, die es in den weiteren Verfahrensschritten zu berücksichtigen plant. Die Auswertung und die Schlussfolgerungen sind Grundlage für den anschließenden Erörterungstermin, zu dem das BfE einlädt.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
114

Am Ende einer Phase wird vom BfE ein Erörterungstermin angesetzt. Die Möglichkeit zur Stellungnahme und die Teilnahme am Erörterungstermin stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen. Die Veranstaltungen sind im räumlichen Bereich des Vorhabens durchzuführen. Die Bekanntmachung muss dabei rechtzeitig und über geeignete Kanäle erfolgen. Zusätzlich sollten Vertreter und Vertrterinnen der Vorhabenträgerin, der regionalen Gremien, der betroffenen Gebietskörperschaften und Träger öffentlicher Belange anwesend sein.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
9 Stimmen
 
115

Die Ergebnisse fließen in den Bericht des BfE über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie in die Berichte der Regionalkonferenzen und des Nationalen Begleitgremiums ein.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
116

Die Empfehlungen der Kommission zur Öffentlichkeitsbeteiligung basieren auf der These, dass zwei wesentliche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die Bürgerinnen und Bürger der Region Bau und Betrieb des Endlagers tolerieren können: Zum einen muss eine überzeugende Kontrolle ausgeübt werden, dass Standortauswahl und Realisierung des Endlagers dem Konzept der bestmöglichen Sicherheit entsprechen. Zum anderen muss die Region in der Lage sein, die Belastungen durch den Bau des Endlagers und den Transport der Behälter wirksam und dauerhaft auszugleichen. Einer negativen Kennzeichnung der Region muss auch mit der Entwicklung eines Ausgleichkonzepts entgegengewirkt werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen
 
117

Die Strategien, wie dieser Ausgleich herzustellen ist, sind in jeder Region individuell zu entwickeln. Dazu sind die ökonomischen, historischen und sozialen Potenziale der Region genau zu untersuchen, passende Langfriststrategien auszuarbeiten und auch zu validieren. Ziel kann hierbei nicht sein, lediglich eine Kompensation in Form eines kurzfristigen finanziellen Ausgleichs zu erreichen, vielmehr sind langfristige Entwicklungspotenziale für die jeweiligen Regionen auszuarbeiten, die eine differenzierte Antwort auf den Bau des Endlagers geben. Dabei müssen sowohl die Anliegen der aktuellen Bevölkerung betrachtet, gleichzeitig aber auch Expertenwissen und Prognosen über zukünftige Entwicklungen einbezogen werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
7 Stimmen
 
118

Partner einer solchen Vereinbarung sollten auf der einen Seite die Bundesrepublik Deutschland sein und auf der anderen Seite die Gebietskörperschaften der Region, in der der ausgewählte Standort liegt. Die Abgrenzung einer solchen Region ist erst in Phase3 abschließend definierbar.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
8 Stimmen

Am meisten diskutiert

Absatz Komm. Stimmen
35 8
14
4 6
16
12 6
15
27 5
18
1 5
10
132 5
8

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Dr. A. L... 29 78
floren@g... 21 29
Jörg Mön... 20 9
Klaus-Jü... 15 0
alieb 12 0
Hans-Jör... 10 205

Aktuelle Kommentare

Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
Brigitte Artmann schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
Jörg Mönig schreibt:
user_picture
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
endlagerdialog.de schreibt:
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Hans-Jörg Hosch schreibt:
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture