Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

19 TeilnehmerInnen
37 Kommentare
1319 Stimmen

Teil B: 6.1 - 6.4 Prozesswege und Entscheidungskriterien

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments bis zum 18.9.16 teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

●      für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken

●      Kommentare verfassen.

Wenn sich Ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil innerhalb eines Textblocks beziehen soll, markieren Sie diesen bitte, bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
072

Die Kommission schlägt vor, in dem Bericht auch schon die Vorschläge für ein vertieftes geologisches Erkundungsprogramm und standortbezogene Prüfkriterien für die Phase 3 zu erarbeiten und darzustellen[35]; außerdem mit dem Bericht auch die für die raumordnerische Beurteilung erforderlichen Unterlagen vorzulegen[36] schon in diesem Bericht aufzunehmen. Mehrere Gründe sprechen dafür:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
073
  • Zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Vorschlags für die Auswahl von Standorten für die untertägige Erkundung wird fachlich bereits klar, mit welchem Erkundungsprogramm diese erkundet werden müssen. Diese Synergie sollte genutzt werden.
  • In der öffentlichen Diskussion des Berichtes des Vorhabenträgers wird ohnehin auch nach dem Erkundungsprogramm und seinen Kriterien gefragt werden.
  • In der Prüfung durch das BfE kann dieser Vorschlag bereits bewertet werden[37]. Auch in der Arbeit des BfE gäbe es damit Synergien.
  • Insgesamt lässt sich damit eine zeitliche Ersparnis erzielen, ohne dass die Prüf- und Diskussionsmöglichkeiten eingeschränkt werden.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
074

Hinsichtlich der übertägig erkundeten Standortregionen muss im Bericht begründet dargelegt werden, welche aufgrund der Anwendung der Kriterien

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
075
  • nicht für die weitere Standortauswahl in Frage kommen, (zum Beispiel weil sich durch die Erkundung herausgestellt hat, dass sie Ausschlusskriterien erfüllen oder Mindestanforderungen nicht erfüllen); diese fallen definitiv aus dem weiteren Verfahren.
  • für eine untertägige Erkundung als sehr aussichtsreich in Frage kommen; diese werden für eine untertägige Erkundung vorgeschlagen.
  • hinsichtlich der Priorität zur untertägigen Erkundung nachrangig, weil weniger aussichtsreich erscheinen; diese werden vorläufig zurückgestellt, aber verbleiben für einen gegebenenfalls später erforderlichen Rückgriff prinzipiell weiter im Verfahren.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
076

Falls viele der übertägig erkundeten Standortregionen in die erste Kategorie fallen und damit nicht für die weitere Standortauswahl in Frage kommen, muss der Vorhabenträger auch darlegen, ob aus seiner Sicht hier ein Rücksprung und eine erneute Bewertung der in der Phase 1 vorläufig zurückgestellten Standortregionen[38] erforderlich wird.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
077

Für die Überwachung des Vorhabenträgers in dieser Phase übernimmt das nationale Begleitgremium eine zentrale Funktion. Während (und nach) der Erkundung und der Erstellung des Berichtes hat das nationale Begleitgremium ein Recht zur jederzeitigen Einsicht in alle Akten und Unterlagen des Vorhabenträgers. Damit kann gewährleistet und überprüft werden, dass der Vorhabenträger die ihm vorgeschriebenen Regeln einhält und insbesondere jeden Schritt in der Herleitung seiner Ergebnisse lückenlos und transparent dokumentiert.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
078

Auch in dieser Phase muss unmittelbar nach Übermittlung des Berichtes des Vorhabenträgers an das BfE der Bericht auch veröffentlicht werden, damit er für die breite Öffentlichkeit und die Wissenschaft zugänglich wird.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
079

Die Überprüfung der Argumentation des Vorhabenträgers erfolgt einerseits im BfE unter Zuhilfenahme unabhängiger wissenschaftlicher Kompetenz, auch aus dem internationalen Bereich. Andererseits müssen die Ergebnisse und der Weg ihres Zustandekommens im öffentlichen Bereich diskutiert werden; Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Wissenschaft müssen in die Gesamtbewertung eingehen.[39]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
080

Bei der Überprüfung durch das BfE können sich auch Nachforderungen hinsichtlich zu ergänzenden Unterlagen an den Vorhabenträger ergeben.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
081

Im Fall, dass viele der übertägig erkundeten Standortregionen definitiv nicht für die weitere Standortauswahl in Frage kommen, muss das BfE bewerten, ob hier ein Rücksprung und eine erneute Bewertung der in der Phase 1 vorläufig zurückgestellten Standortregionen[40] erforderlich wird.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
082

Die Überprüfungen können unterschiedliche Ergebnisse haben:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
083
  • kritische Prüfung mit dem Ergebnis der Zustimmung zu den Empfehlungen des Vorhabenträgers hinsichtlich der untertägig zu erkundenden Standorte
  • Empfehlungen zur Veränderung der Liste der für die untertägige Erkundung vorgeschlagenen Standorte.
  • zu viele der übertägig erkundeten Standortregionen haben sich aufgrund der Erkundungsergebnisse im Nachhinein als ungeeignet herausgestellt. Dann stellt sich die Frage, ob ein Rücksprung erforderlich wird. In diesem Fall müssten die in der Phase 1 identifizierten Teilgebiete, die prinzipiell für die weitere Standortauswahl in Frage kamen, aber nicht übertägig erkundet wurden sowie die Teilgebiete, die wegen nicht hinreichender geologischer Daten vorläufig zurückgestellt wurden, daraufhin überprüft werden, welche Standortregionen aus dieser Menge nun zusätzlich übertägig erkundet werden sollen.
Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
084

Die endgültige Entscheidung über das Ergebnis der Überprüfung trifft der Deutsche Bundestag und Bundesrat auf Basis der Beratungsergebnisse des BfE und der Bundesregierung sowie der Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit. Erst damit ist definitiv festgelegt, welche Standorte untertägig erkundet werden sollen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
085

Der Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung in Phase2 ist in Kapitel7.5.3 detailliert beschrieben.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
2 Stimmen
 
086

Phase 3 ist die Ausführung des Paragrafen 18 des Standortauswahlgesetzes „Vertiefte geologische Erkundung“, anschließend des Paragrafen 19 des Standortauswahlgesetzes „Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag“ und des Paragrafen20 des Standortauswahlgesetzes „Standortentscheidung“.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
087

In der Phase 3 erfolgen die Erkundungsarbeiten durch den Vorhabenträger. Über die Ergebnisse und seine Schlussfolgerungen erstellt der Vorhabenträger einen Bericht, den er an das BfE übermittelt[41]. In diesem Bericht ist die genaue Ableitung der Ergebnisse durch die transparente Dokumentation und Begründung aller vorgenommenen Schritte und Bewertungen darzustellen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
088

Es ist davon auszugehen, dass die Prüfung des Berichts, der abschließenden Standortvergleich und die Erarbeitung des Standortvorschlages durch das BfE[42] mehrere Monate dauern werden; parallel dazu erfolgt die Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Umweltverträglichkeitsprüfung[43].

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
089

Ein wichtiger Unterschied in Phase 3 ist, dass anders als in den Phasen 1 und 2 hier der Vorhabenträger in seinem Bericht keinen Vorschlag für einen Standort vorlegt. Vielmehr ist dies in Phase 3 die Aufgabe des BfE.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
6 Stimmen
 
090

In Phase 3 sollte eine Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Gebietskörperschaften der Region geschlossen werden, die unter anderem die ausgestaltbaren Eckpunkte der Anlagen (zum Beispiel Verkehrsanbindung, Emissionsschutz), langfristige Verpflichtungen in der Betriebs- und Nachbetriebsphase, sowie generationenübergreifend wirksame Kompensationen definiert.[44]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen

Am meisten diskutiert

Absatz Komm. Stimmen
23 3
8
28 2
7
20 2
7
10 2
6
11 2
6
122 2
5

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Klaus-Jü... 12 1
alieb 9 2
georgare... 4 6
endlager... 4 0
Volker G... 3 95
Lothar 2 0

Aktuelle Kommentare

Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Klaus-Jürgen Röhlig schreibt:
user_picture
Dr. A. Lommerzheim schreibt:
user_picture