Discuto is Loading your document from Drive

It can take a while depending on the size of the document..please wait

Discuto überträgt Ihr Dokument

Dies kann etwas dauern und ist abhängig von der Größe des Dokuments...

Discuto is creating your discussion

Please do not close this window.

Discuto speichert Ihren Kommentar

Haben Sie gewusst, dass man über Kommentare abstimmen kann? Sie können auch direkt auf Kommentare antworten!

Ihre Einladungen werden jetzt versandt

Das kann einige Zeit dauern - bitte verlassen Sie diese Seite nicht.

Online-Konsultation der Endlager-Kommission

17 TeilnehmerInnen
21 Kommentare
1790 Stimmen

Teil B: 7. Standortauswahl im Dialog mit den Regionen

Status: Geschlossen

Sichtbarkeit: Öffentlich  

Bitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments bis zum 18.9.16 teilzunehmen.

Nach der Registrierung können Sie

●      für jeden Absatz Zustimmung (Daumen nach oben) oder Ablehnung (Daumen nach unten) signalisieren, indem Sie auf die entsprechenden Symbole klicken

●      Kommentare verfassen.

Wenn sich Ihr Kommentar auf einen spezifischen Textteil innerhalb eines Textblocks beziehen soll, markieren Sie diesen bitte, bevor Sie den Kommentar schreiben. Der markierte Text wird dann als Überschrift in den Kommentar integriert.

Bitte klicken Sie auf "Diskussion verfolgen" auf der rechten Seitenleiste, wenn Sie über den Diskussionsverlauf informiert werden wollen (z.B. Benachrichtigung bei Kommentaren, Tageszusammenfassung). 

Eine Übersicht über alle derzeit konsultierten Dokumente finden Sie hier.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten auf der Seite oder schreiben ein eMail an office@cbased.com.

Vielen Dank für Ihre Beiträge!

 
064

Die regionalen Gremien sollen bei der Entwicklung der Plattform und der laufenden Pflege eine aktive Rolle einnehmen. Die Plattform und die optionalen Informationsbüros vor Ort sollen für sie Werkzeuge sein, um ihre Beratungsergebnisse in der regionalen Öffentlichkeit bekannt zu machen und Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit zu erhalten. Ebenso kann das Nationale Begleitgremium Inhalte beitragen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
065

Insbesondere für die Regionalkonferenzen hat die Informationsplattform eine wesentliche Funktion. Sie sichert innerhalb des Ringmodells die Kommunikation der Beteiligten.[13] Dazu muss die Online-Plattform über geeignete Methoden verfügen, damit die Regionalkonferenzen Anregungen aus der Öffentlichkeit erheben und aggregieren können.[14]

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
066

Zentraler Teil der Informationsarbeit ist die ausgewogene und verständliche Darstellung aller Maßnahmen, die zu einem Standort mit bestmöglicher Sicherheit führen, angefangen von den Suchkriterien, bis hin zum Aufbau des Endlagersystems mit seinen unterschiedlichen Sicherheitskonzepten. Ebenso muss die langfristige Perspektive der nächsten Jahrtausende für die verschiedenen Zielgruppen professionell aufbereitet werden. Nur wenn der gesamte Prozess der kerntechnischen Entsorgung für alle Bevölkerungsgruppen gut nachvollziehbar und damit vorstellbar ist, kann die Diskussion konstruktiv verlaufen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
067

Auch in den Beteiligungsveranstaltungen zur Arbeit der Kommission wurde immer wieder betont welchen Stellenwert ein niedrigschwelliges Informationsangebot hat, das speziell auf die unterschiedlichen Zielgruppen zugeschnitten ist. Dieser Faktor sei für ein solch komplexes und schwer zugängliches Thema nicht hoch genug einzuschätzen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
068

Darüber hinaus kann das BfE die Rohdaten auch in offenen Formaten und als OpenData nutzbar anbieten, um Datenjournalisten und anderen Akteuren die Möglichkeit zu geben, Plausibilitätschecks durchzuführen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
069

Die Informationsarbeit darf nicht nur diejenigen erreichen, die bereits von Beginn an Interesse am Verfahren mitbringen. Viel wichtiger ist im Sinne einer breiten gesellschaftlichen Aktivierung, dass verfahrensbegleitend eine überregionale Informationskampagne stattfindet, so dass auch jene über die Zusammenhänge der Endlagerung und die Möglichkeiten der Beteiligung informiert werden, die sich bis dahin noch überhaupt nicht damit auseinandergesetzt haben.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
070

Sowohl für die Informationsplattform als auch für die Informationsbüros sind daher zwei unterschiedliche Zugänge zu konzipieren: Zunächst sollten die Angebote für die Interessenten erarbeitet werden, die sich zum ersten Mal intensiver mit dem Thema auseinandersetzen wollen. Die physikalischen und gesellschaftlichen Zusammenhänge müssen allgemeinverständlich erläutert werden. Ergänzend dazu sollen detaillierte Informationen für die Analysen, die im Standortauswahlverfahren erarbeitet werden, vorgehalten werden.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
071

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und das Umweltinformationsgesetz (UIG) des Bundes sehen für jedermann den Zugang zu amtlichen Informationen der Bundesbehörden sowie von Bundesorganen und -einrichtungen vor, soweit diese öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Diese Informationen werden auf Antrag bereitgestellt, sofern nicht einer der Schutztatbestände des IFG beziehungsweise des UIG betroffen ist.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
072

Das Hamburgische Transparenzgesetz statuiert über diesen auf Antrag gewährten Zugang zu amtlichen Informationen hinaus diesbezüglich eine Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht. Letztere verpflichtet die Behörde, alle amtlichen Informationen in einem Informationsregister öffentlich zugänglich zu machen. Das Hamburgische Transparenzgesetz sieht dabei den gleichen Prüfungsmaßstab für die Veröffentlichungszulässigkeit vor wie das IFG.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
073

Die Folge ist eine grundsätzliche Notwendigkeit zur Durchführung der Prüfung für alle amtlichen Informationen, ohne dass ein Zugang hierzu durch einen Petenten durch Antrag begehrt werden muss. Dadurch entsteht eine Ausweitung des Prüfungsaufwands.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
074

Das öffentliche Informationsregister ermöglicht eine aktive Auseinandersetzung der Öffentlichkeit mit der Materie. Denn eine sinnvolle Informationsrecherche wird erst möglich, wenn Art und Umfang der vorhandenen Informationen bekannt sind.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
075

Für eine effektiv nutzbare Transparenz sind mehrere Voraussetzungen notwendig: Wissen über die Existenz der Information, Zugriff auf die Information, und die Fähigkeit zur Analyse und zur wissenschaftlichen oder politischen Einordnung der Information. Mit der Informationsplattform wird der Zugriff ermöglicht, mit den Regional­konferenzen werden neue Institutionen geschaffen, die diese Fähigkeit zur Analyse und Einordnung verantwortlich entwickeln können.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
076

Die Kommission empfiehlt daher, ein öffentliches Informationsregister für die Unterlagen der BGE und des BfE zu erstellen und dabei die Erfahrungen des Hamburgischen Transparenzgesetzes zu nutzen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
4 Stimmen
 
077

Neben dem Schutz personenbezogener Daten gibt es in Transparenzgesetzen weitere Ausnahmen von der Informationspflicht. Zu diesen gehören die „unmittelbare Willensbildung des Senats, Entwürfe, vorbereitende Notizen und Vermerke“. Außerdem werden alle Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung, soweit und solange durch die vorzeitige Bekanntgabe der Informationen der Erfolg der Entscheidungen oder bevorstehender Maßnahmen vereitelt würde, von der Veröffentlichung ausgenommen. Nicht der unmittelbaren Entscheidungsfindung dienen Statistiken, Datensammlungen, Geodaten, regelmäßige Ergebnisse der Beweiserhebung, Auskünfte, Gutachten, Stellungnahmen Dritter, die Bewertung der Stellungnahmen sowie Berichte zu diesen. Die Kommission empfiehlt, den Begriff der „unmittelbaren Willensbildung“ sehr eng zu definieren, um eine weitgehende Transparenz zu ermöglichen.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen
 
078

Hierzu sind auch die Ausführungen in Kapitel B 8.6 sowie die Bestimmungen des Atomgesetzes, Paragraf 57b, hier insbesondere der Absatz 9 mit seiner Definition wesentlicher Unterlagen zu beachten.

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
3 Stimmen
 
079

Die Kommission empfiehlt, die nachfolgend beschriebenen Akteure und Gremien der regionalen und überregionalen Öffentlichkeit mit starken Ressourcen und Rechten auszustatten und die Öffentlichkeit so in die Lage zu versetzen, das Standortsuchverfahren kritisch und konstruktiv zu begleiten. Schaubild 19 skizziert das Beteiligungssystem, das in den nachfolgenden Abschnitten detailliert erläutert wird:

Abstimmung geschlossen
Abstimmung geschlossen
5 Stimmen

Schaubild 19: Struktur der Bürgerbeteiligung

Beteiligungssystem

Am meisten diskutiert

Absatz Komm. Stimmen
1 2
5
370 2
4
6 1
5
103 1
5
152 1
5
17 1
5

Aktivste Benutzer

BenutzerIn Komm. Stimmen
Architek... 6 422
Echte Zu... 5 0
Goebel V... 3 440
Volker G... 2 445
Dipl.-In... 1 435
bilderki... 1 0

Aktuelle Kommentare